Nutzungsvereinbarung über die Nutzung der Lernplattform (11.01.2017)

Anbieter/ Vertragspartner: Trenkwalder International AG

A-1010 Wien, Lugeck 1-2
Telefon: +43 (0)5 07 07 – 10 00
Fax: +43 (0)5 07 07 – 10 95
E-Mail: info@trenkwalder.com
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
Firmenbuchnummer: 297412x UID-Nummer: ATU 63642222
DVR-Nummer: 0720607
www.trenkwalder.com

1 Geltungsbereich, Begriffsdefinitionen

1.1 Die vorliegende Nutzungsvereinbarung gilt für jede über die Lernplattform vorgenommene Online-Bestellung („Online-Bestellung“) und wird zwischen Ihnen als Nutzer („Sie“) und Trenkwalder Learning (Trenkwalder International AG, Lugeck 1-2, A-1010 Wien) („Wir“) abgeschlossen.

1.2 Diese Nutzungsvereinbarung tritt zum Datum unserer Annahme der Online-Bestellung in Kraft und bleibt für ein Jahr aufrecht, außer im Rahmen der Online-Bestellung wurde ausdrücklich anderes vereinbart. (Zur vorzeitigen Beendigung, siehe Kapitel 13.)

1.3 Unter dem Begriff "Lernplattform" werden die über https://learning.trenkwalder.com zugängliche webbasierende Oberfläche und die dort durch uns oder Dritte zur Verfügung gestellten Inhalte, Daten und Informationen verstanden. Der Zugriff auf die Lernplattform kann erst gewährt werden, wenn Sie sich auf der Lernplattform registriert (siehe Kapitel 2) und sich mit dieser Nutzungsvereinbarung einverstanden erklärt haben. Die Nutzung der Lernplattform ist jedenfalls für den Fall untersagt, dass Sie der vorliegenden Nutzungsvereinbarung nicht zustimmen.

1.4 Unter dem Begriff "Nutzer" werden sämtliche Personen verstanden, die die Lernplattform im Rahmen der jeweiligen Nutzungsvereinbarung benutzen.

1.5 Sämtliche Dokumente auf die in dieser Nutzungsvereinbarung verwiesen wird (Anhänge und unsere Datenschutzrichtlinie) bilden einen integrierenden Bestandteil dieser Nutzungsvereinbarung, soweit diese Nutzungsvereinbarung nicht ausdrücklich etwas anderes vorsieht. Im Falle eines Widerspruchs zwischen dem vorliegenden Hauptteil dieser Nutzungsvereinbarung und den anderen Dokumenten gebührt im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit, dem vorliegenden Hauptteil der Vorrang.

1.6 Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei geschlechtsspezifischen Begriffen die männliche Form verwendet, die die weibliche Form einschließt.

2 Registrierungsprozess auf der Lernplattform

2.1 Sie müssen, um die Lernplattform nutzen zu können, beim Registrierungsprozess Ihren Vornamen, Nachnamen, Ihre E-Mail-Mail-Adresse sowie ein selbst gewähltes Passwort (gemeinsam: „Zugangsdaten“) eingeben, um einen Remote-Zugang („Nutzer-Account“) und somit Zugang zur Lernplattform zu erhalten. Eine Registrierung über Facebook, Google+ und LinkedIn ist ebenfalls möglich.

2.2 Beim Registrierungsprozess ist es notwendig, dass Sie sämtliche hierfür erforderlichen Informationen zur Rechnungsadresse und zur Zahlung eingeben.

2.3 Spätere Anmeldungen auf dem Nutzer-Account sind nur mittels Ihrer Zugangsdaten möglich. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, Registrierungsanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3 Leistungen

3.1 Wir stellen Ihnen während der Laufzeit dieser Nutzungsvereinbarung nachfolgende Leistungen für den privaten Gebrauch zur Verfügung:

(a) einen Nutzer-Account auf der Lernplattform;

(b) das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht abtretbare und durch nachstehende Bestimmungen beschränkte Nutzungsrecht am bestellten Bildungs- und Schulungsangebot der Lernplattform; und

(c) einen technischen Kundensupport (werktags von Montag bis Mittwoch, von 08:00 bis 17:00 Uhr) über einen Online-Chat und einen E-Mail-Dienst, für Fragen betreffend die Lernplattform, den Bestellprozess und Rechnungen.

4 Nutzungsrecht und Nutzungsbeschränkungen

4.1 Der Zugriff auf die Lernplattform und die Verwendung der Lernplattform sind nur manuell zulässig, d.h. dass die Anwendung von automatisierten Eingabesystemen (sogenannte "robots") ist nicht erlaubt. Inhalte dürfen nur mittels der auf der Lernplattform zur Verfügung gestellten Optionen ausgedruckt oder heruntergeladen werden.

4.2 Jede nicht ausdrücklich in dieser Nutzungsvereinbarung oder der Online-Bestellung angeführte Nutzung von der Lernplattform ist verboten. Der Source Code der Lernplattform wird weder durch diese Nutzungsvereinbarung noch durch eine Online-Bestellung lizenziert.

4.3 Die Lernplattform darf nur von Ihnen genutzt werden. .

5 Ihre Nutzerpflichten

5.1 Um die Lernplattform nutzen zu können, müssen Sie über die technisch erforderliche Ausstattung, insbesondere Software, Internet-Zugang sowie Systemumgebung (siehe Anhang 2). Wir können leider nicht garantieren, dass die Lernplattform über alle Web-Browser, alle Tablets, Smartphones oder andere Computing Devices zugänglich ist, bzw. abgerufen werden kann.

5.2 Die von Ihnen bei der Registrierung gewählten Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen an Dritte nicht weitergegeben werden. Anonyme Anmeldungen sowie gleichzeitige Anmeldungen mit ein und derselben E-Mail-Adresse sind nicht möglich.

5.3 Sie sind für alle auf oder über Ihren Nutzer-Account durchgeführten Aktivitäten voll verantwortlich. Sie sichern zu, dass Sie

(a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Informationen, entsprechend dem jeweiligen Registrierungsprozess, zur Verfügung stellen;

(b) Informationen zur Rechnungsadresse und zur Zahlung umgehend über Ihren Nutzer-Account aktualisieren, um sicherzustellen, dass die Informationen immer wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig sind;

(c) uns unverzüglich über eine unbefugte Nutzung Ihres Nutzer-Accounts oder einen Verstoß gegen Sicherheitsbestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung informieren; und

(d) sich am Ende jeder Arbeitssitzung von Ihrem Nutzer-Account abmelden.

5.4 Wir übernehmen keine Verpflichtung, die durch Sie zur Verfügung gestellten Daten zu überprüfen. Wenn wir jedoch feststellen oder vermutet, dass die zur Verfügung gestellten Informationen unwahr, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind, können wir Ihren Nutzer-Account unverzüglich sperren und/oder die Nutzungsvereinbarung mit sofortiger Wirkung kündigen (siehe Punkt 13 (b)) und jegliche aktuelle oder zukünftige Nutzung der Lernplattform (oder Teile davon) untersagen.

5.5 Wenn wir - nach eigenem Ermessen - Grund zur Annahme haben, dass das Gesamte System (siehe Definition unten) oder Teile davon für kriminelle Aktivitäten oder in einer Weise genutzt werden, die unsere Rechte, Rechte von unseren Kunden, Lieferanten, Nutzern (einschließlich Ihnen) oder eines Dritten verletzen, können wir Ihren Nutzer-Account unverzüglich solange sperren, bis eine solche Verletzung abgestellt wurde oder wir eine angemessene Gewähr dafür erhalten, dass solche Verletzungen nicht fortbestehen werden und/oder die Nutzungsvereinbarung mit sofortiger Wirkung kündigen (siehe Punkt 13 (b)). Selbiges gilt für den Fall, dass wir einen tatsächlichen Datenverlust oder Datenmissbrauch feststellen oder annehmen, dass der fortgesetzte Betrieb der Lernplattform das Gesamte System oder Teile davon der potentiellen Gefahr eines Datenverlustes, einer Datenschutzverletzung oder eines Totalausfalls aussetzt. Das „Gesamte System“ umfasst die Software, Computerausrüstung und Netzwerksysteme, die uns bzw. unseren Vertragspartnern und Lieferanten gehören oder zuzurechnen sind und für die Lernplattform verwendet werden.

5.6 Sie dürfen bei der Nutzung der Lernplattform nicht

(a) uns oder Dritte diffamieren, beschimpfen, belästigen, stalken, bedrohen oder auf andere Weise Rechte (wie das Recht auf Privatsphäre, geistiges Eigentum, etc.) von uns oder Dritter verletzen;

(b) schädliche, unangemessene, vulgäre, verletzende, obszöne, falsche, betrügerische, unerlaubte, unanständige, rechtswidrige, unsittliche oder anderweitig zu beanstandende Mitteilungen (z.B. Bewertungen) veröffentlichen, versenden oder verbreiten;

(c) sich in einer Weise verhalten, die eine Straftat darstellen oder eine zivilrechtliche Haftung für uns begründen könnte;

(d) Ihre Identität – in welcher Art und Weise auch immer – unrichtig angeben oder verfälschen;

(e) Daten, die Viren, Trojaner, Würmer, Time Bombs, Cancelbots oder andere Programme enthalten und die geeignet sind, das Netzwerk, Computersystem oder andere Geräte von uns oder Dritter zu schädigen, zu zerstören, zu stören oder auf andere Weise zu beeinträchtigen, übertragen;

(f) die Lernplattform, Netzwerke oder Server, die mit den Systemen von uns oder der Lernplattform verbunden sind, beeinträchtigen oder stören oder die Vorschriften, Richtlinien oder Abläufe solcher Netzwerke oder Server verletzen;

(g) auf welche Art auch immer versuchen, unbefugten Zugriff auf die Lernplattform, Computersysteme oder Netzwerke von uns oder von unseren Kunden/Lieferanten erlangen;

(h) eine Nutzung der Lernplattform durch einen berechtigen Dritten stören;

(i) Dritten erlauben, die oben angeführten Handlungen zu setzen.

5.7 Wir haben keine Verpflichtung, die Nutzung der Lernplattform durch Sie zu überwachen, behalten wird uns aber vor, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten jederzeit Ihre Aktivitäten auf der Lernplattform zu überwachen, zu überprüfen, zu speichern und bei Bedarf zu veröffentlichen, um alle anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und sonstige rechtliche Anforderungen zu erfüllen. Sie sind für die gesetzes- und vertragskonforme Nutzung durch Sie verantwortlich und haftbar.

6 Nutzungsentgelt, Zahlungsbedingungen, Zahlungsarten, Verzugszinsen

6.1 Das Nutzungsentgelt im Zusammenhang mit dieser Nutzungsvereinbarung richtet sich nach dem mit Ihnen im Rahmen der Online-Bestellung vereinbarten Preis und ist gemäß der Online-Bestellung zahlbar und sofort fällig. Im Falle eines erneuten Vertragsabschlusses (also einer neuerlichen Online-Bestellung) gilt die jeweils - zum Zeitpunkt der jeweiligen Online-Bestellung – aktuelle Preisliste, die auf der Lernplattform abgerufen werden kann. Das Nutzungsentgelt ist in EUR zu begleichen. Soweit im Rahmen der Online-Bestellung nichts anderes vereinbart wurde, gilt das Nutzungsentgelt für die vertragsgemäße Nutzung der bestellten Inhalte für die Dauer eines Jahres.

6.2 Für Zahlungen auf unserer Lernplattform bieten wir die Zahlungsarten PayPal und Kreditkarte an. Bei Bezahlung mit diesen Zahlungsarten wird Ihr Konto (PayPal- oder Kreditkartenkonto) mit Abschluss Ihrer Online-Bestellung belastet. Die Rechnungslegung erfolgt auf elektronischem Wege. Die Rechnung wird an die uns im Rahmen des Registrierungsprozesses bekannt gegebene E-Mail-Adresse übermittelt.

6.3 Verzugszinsen von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz gelten als vereinbart. Darüber hinaus können wir nach eigenem Ermessen die Erbringung der Leistungen ganz oder teilweise aussetzen, wenn fällige Verbindlichkeiten aus dieser Nutzungsvereinbarung nicht beglichen werden.

7 Geistiges Eigentum, Urheberrechte

7.1 Alle Urheberrechte und sonstigen Rechte am geistigen Eigentum an der Lernplattform (sowohl in elektronischer als auch in ausgedruckter Form) stehen uns oder dem jeweiligen Urheber bzw. Dritteigentümer zu.

7.2 Sie erwerben die Nutzungsrechte an der Lernplattform gemäß Punkt 3.1 (b). Weitere Rechte werden Ihnen im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung nicht eingeräumt. Eine über Punkt 3.1 (b) hinausgehende Nutzung der Lernplattform ist Ihnen nicht gestattet.

7.3 Angaben auf bestehende Urheber oder sonstige Immaterialgüterrechte, die auf der Lernplattform enthalten sind, dürfen nicht verschleiert oder entfernt werden. Dies gilt auch für Ausdrucke oder Downloads.

8 Inhalte Dritter

8.1 Bestimmte Teile der Lernplattform können von Dritten zur Verfügung gestellt werden oder in deren Eigentum stehen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass wir diese Teile, die Sie während der Verwendung der Lernplattform herunterladen oder auf die sie zugreifen, weder kontrollieren noch dafür verantwortlich sind. Wir behalten uns vor, Informationen, Übertragungen oder den Zugang zu bestimmten Teilen der Lernplattform zu blockieren, um die Lernplattform, das Trenkwalder-Netzwerk, die Öffentlichkeit, Kunden oder Nutzer zu schützen.

8.2 Wir sind kein Herausgeber von den Inhalten Dritter, auf die über die Lernplattform zugegriffen wird, und sind nicht für den Inhalt, die Richtigkeit, Aktualität oder Abgabe von Meinungen, Ratschlägen, Erklärungen, Mitteilungen, Dienstleistungen, Grafiken, Daten oder anderen Informationen, die Dritten bzw. von diesen zur Verfügung gestellt werden, verantwortlich. Für die Inhalte und Richtigkeit von bereitgestellten Informationen über etwaige Verweise oder Links zu anderen Websites, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben, ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie für die Billigung und Einhaltung möglicher Bedingungen solcher Inhalte Dritter allein verantwortlich sind.

9 Gewährleistung und sonstige Haftung

9.1 Sie und wir gewährleisten, zum Abschluss dieser Nutzungsvereinbarung rechtlich befugt zu sein. Wir gewährleisten, berechtigt zu sein, die Lernplattform gemäß dieser Nutzungsvereinbarung anbieten zu können und dass die Lernplattform im Wesentlichen zum gewöhnlichen Gebrauch unter gewöhnlichen Umständen verwendet werden kann.

9.2 Alle von uns angebotenen Leistungen auf der Lernplattform dienen ausschließlich privaten Bildungs- und Schulungszwecken. Wir bieten die Lernplattform so an, wie sie von den jeweiligen Herstellern zur Verfügung gestellt werden. Für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Tauglichkeit der Verwertung oder Eignung der Lernplattform für bestimmte Zwecke, wird keine Gewährleistung übernommen und jede diesbezügliche Haftung wird ausgeschlossen. Davon unberührt bleiben gesetzliche Gewährleistungsansprüche.

9.3 Ausdrücklich ausgeschlossen ist eine Haftung für indirekte, exemplarische, spezielle, logische oder zufällige Schäden, Datenverlust, Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

9.4 Eine Haftung für Netzausfälle, sonstige technische Störfälle oder andere Umstände, die nicht unserem Verantwortungsbereich zuzuordnen sind (insbesondere Störungen in der elektronischen Datenverarbeitung der Nutzer, kriegerische Ereignisse, Naturkatastrophen, amtliche Vorschriften, Terrorismus, Kommunikationsfehler, Betriebsausfälle, Ausfälle oder Handlungen Dritter, nicht autorisierter Zugriff, Missbrauch durch Sie oder Verlust von Zugangsdaten), wird ausgeschlossen.

9.5 Für alle übrigen Fälle ist die Haftung auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt und mit dem Wert der jeweiligen Bestellung, jedoch maximal EUR 600, limitiert. Die Haftung für Personenschäden wird dadurch nicht eingeschränkt.

9.6 Zur Durchführung etwaig betriebsnotwendiger Arbeiten sind wir berechtigt, Leistungen vorübergehend nicht zu erbringen. Ein ununterbrochener Betrieb kann daher nicht garantiert werden und ist auch nicht geschuldet. Wir werden uns jedenfalls bemühen, etwaige Ausfälle und Störungen so rasch wie möglich zu beheben.

9.7 Die Lernplattform wird mit größter Sorgfalt betrieben und wir sind stets bemüht, die Inhalte virenfrei zu halten. Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann jedoch keine Garantie bzw. Haftung für die Virenfreiheit der Lernplattform übernommen werden. Sie sind vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dateien zum eigenen Schutz, aber auch zur Verhinderung einer Einschleusung von Viren auf die Lernplattform, verpflichtet, für angemessene Sicherheitsvorkehrungen und den Einsatz angemessener Virenscanner bzw. sonstiger technischer Schutzvorkehrungen zu diesen Zwecken zu sorgen.

9.8 Sämtliche Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der mit Trenkwalder verbundenen Unternehmen, Vertragspartner, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter.

9.9 Sie verpflichten sich, Schäden, die uns oder unseren verbundenen Unternehmen im Falle Ihrer schuldhaften Verletzung von gesetzlichen oder vertraglichen Bestimmungen (insbesondere Punkte 5.3 und 5.6) entstehen, zu ersetzen. Unser Anspruch auf Schadenersatz ist unabhängig davon, von welcher Seite wir in Anspruch genommen werden.

10 Aktualisierungen und Vertragspartner

10.1 Wir behalten uns vor, diese Nutzungsvereinbarung durch eine entsprechende Information an Sie zu aktualisieren bzw. zu ändern. Dies setzt voraus, dass wir Sie zumindest 30 Tage vor In-Kraft-Treten der Änderungen über die Änderungen auf der Lernplattform schriftlich oder per E-Mail, informiert haben und Sie nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang dieser Änderungsbenachrichtigung den Änderungen widersprochen haben. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs haben Sie und wir das Recht, die jeweilig gesonderte Vereinbarung in Bezug auf jene Teile, die von der Änderung betroffen sind, zu kündigen. Der Rest der jeweiligen Vereinbarung wird von einer solchen Teilkündigung nicht berührt. Für neue Bestellungen gilt in jedem Falle die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Nutzungsvereinbarung.

10.2 Das Vertragsverhältnis und Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit Ihnen können von uns, ganz oder zum Teil, auf unsere Konzerngesellschaften übertragen werden. In diesem Fall werden wir Sie vorab schriftlich informieren.

11 Rücktritt nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz und Ausschluss des Rücktrittsrechts

11.1 Nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz können Verbraucher vorzeitig und ohne Angabe von Gründen von Verträgen zurücktreten, die unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel, wie Telefon, Brief, Fax, E-Mail zustande gekommen sind. Diese Rücktrittsfrist nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz beträgt 14 Kalendertage und beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Rücktritt gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn der Verbraucher am letzten Tag der Frist seine Rücktrittserklärung auf elektronischem oder sonstigem Weg versendet. Das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz sieht bei digitalen Inhalten, die (wie die Lernplattform) nicht körperlich zur Verfügung gestellt werden, Ausnahmen von diesem Rücktrittsrecht vor, die hier zur Anwendung kommen. Aus gesetzlichen Gründen legen wir dieser Nutzungsvereinbarung allgemeine gesetzliche Informationen zum Rücktrittsrecht (auch Widerrufsrecht genannt) und das entsprechende Widerrufsformular im Anhang 1 bei. Bitte beachten Sie jedoch, den vorliegenden Ausschluss dieses Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten.

11.2 Unsere Lernplattform wird mit größter Sorgfalt betrieben und wir sind stets bemüht, unser Bildungs- und Schulungsangebot auf unserer Lernplattform laufend zu erweitern und zu optimieren, um Ihnen auch künftig eine große Auswahl anbieten zu können. Dazu sind laufende Investitionen notwendig, die wir jeweils in Abhängigkeit von der Anzahl unserer Nutzer tätigen können, auf deren Zahlungsmoral wir uns verlassen können – ganz im Sinne einer fairen Vertragspartnerschaft. Wir verlassen uns jedenfalls auf Sie und erlauben Ihnen deshalb schon unverzüglich nach unserer Annahme Ihrer Online-Bestellung, dass Sie Ihr bestelltes Bildungs- und Schulungsangebot nutzen und somit konsumieren können.

11.3 Im Sinne dieser fairen Vertragspartnerschaft (a) stimmen Sie ausdrücklich zu, dass noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist (Widerrufsfrist) mit der Erfüllung der Nutzungsvereinbarung begonnen wird; und (b) nehmen zur Kenntnis, dass Sie Ihr Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) bei vorzeitigem (vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist/Widerrufsfrist erfolgendem) Beginn mit der Vertragserfüllung (unsere Leistungen aus der Nutzungsvereinbarung) - nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung der geschlossenen Nutzungsvereinbarung auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) samt obiger Zustimmungserklärung und Erklärung der Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts) – verlieren.

11.4 Mit Abruf des jeweiligen Kurses bestätigen Sie ausdrücklich, dass Ihnen die gesetzlichen Informationen (§ 4 Abs 1 FAGG) bereits auf dauerhaftem Datenträger (E-Mail) zur Verfügung gestellt worden sind.

12 Mitteilungen

12.1 Wir sind berechtigt, Ihnen die Nutzungsvereinbarung, Rechnungen sowie alle sich darauf beziehenden Dokumente (gemeinsam: „Dokumente“) und sonstige Mitteilungen (z.B. Kündigungsschreiben) auch in elektronischer Form zu übermitteln. Sie erklären sich mit der elektronischen Zusendung von Dokumenten und Mitteilungen an Ihre E-Mail-Adresse, die Sie uns beim Registrierungsprozess (siehe Kapitel 2) zur Verfügung gestellt haben (bzw. die Sie später gemäß Punkt 5.3 aktualisiert haben), ausdrücklich einverstanden.

12.2 Mitteilungen an uns, die in dieser Nutzungsvereinbarung oder im Gesetz vorgesehen sind (z.B. Kündigungen), haben schriftlich oder per Email an die nachfolgend angegebene Adresse (oder, sofern wir diese ändern, an die Ihnen gemäß diesem Kapitel mitgeteilte abweichende Adresse) zu erfolgen: Trenkwalder International AG Trenkwalder Learning A-1010 Wien, Lugeck 1-2 info@learning.trenkwalder.com Fax: +43 (0)5 07 07 – 10 95

13 Auflösung der Nutzungsvereinbarung

13.1 Unbeschadet anderer Rechte zur Beendigung dieser Nutzungsvereinbarung und anderer in dieser Nutzungsvereinbarung festgelegten Kündigungsrechte, steht Ihnen und uns die Möglichkeit der Auflösung der Nutzungsvereinbarung entsprechend nachfolgenden Bestimmungen zu:

(a) durch Sie oder durch uns sofern über Ihr oder unser Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird oder die Voraussetzungen für die Eröffnung eines solchen Verfahrens oder die Abweisung eines solchen Antrags vorliegen, eingeleitet wird oder wurde, und zwar mit sofortiger Wirkung; oder

(b) durch uns, wenn aufgrund einer wesentlichen Verletzung einzelner Bestimmungen (insbesondere Punkte 5.4, 5.5, und 5.6) dieser Nutzungsvereinbarung eine Aufrechterhaltung dieser Nutzungsvereinbarung für uns - nach Treu und Glauben - nicht zumutbar ist, und zwar mit sofortiger Wirkung; oder

(c) durch uns, wenn Sie Ihre Rechte und Pflichten unerlaubt auf Dritte übertragen (siehe Punkt 15), und zwar mit sofortiger Wirkung; oder

(d) durch uns, wenn fällige Zahlungen, trotz unserer schriftlichen Aufforderung (siehe Kapitel 12), nicht spätestens innerhalb von 14 Tagen nach der schriftlichen Aufforderung beglichen werden; für den Fall, dass eine Ihrer Zahlungen überfällig wird, können wir unabhängig davon bis zur Begleichung der fälligen Zahlung Ihren Nutzer-Account unverzüglich sperren; oder

(e) durch uns, wenn Sie uns oder unsere Kunden, Lieferanten oder Mitarbeiter mündlich oder schriftlich beschimpfen oder bedrohen, und zwar mit sofortiger Wirkung; oder

(f) durch uns, sofern wir selbst Lizenznehmer hinsichtlich der Lernplattform sind und uns die entsprechenden Lizenzrechte (etwa bei Beendigung einer Kooperation) nicht mehr zur Verfügung stehen, und zwar mit sofortiger Wirkung und unter aliquoter Rückerstattung des bereits beglichenen jährlichen Nutzungsentgelts der betroffenen Online-Bestellung; oder

13.2 Mit Beendigung dieser Nutzungsvereinbarung erlöschen mit sofortiger Wirkung alle Rechte, die Ihnen im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung eingeräumt wurden und Ihr Nutzer-Account wird gesperrt.

13.3 Nachfolgende Verpflichtungen und Zusicherungen bleiben bei Beendigung dieser Nutzungsvereinbarung, aus welchen Gründen auch immer, unbefristet aufrecht:

(a) die Verpflichtung zur Zahlung fälliger Beträge; und

(b) die Bestimmungen des Kapitels 9, des Punkte 16.1 und des Kapitels 17.

14 Datenschutz, Newsletter

14.1 Mit der Nutzung der Lernplattform stimmen Sie den Bestimmungen unserer Datenschutzrichtlinie in der jeweils geltenden Fassung ausdrücklich zu. Die Verwendung personenbezogener Daten für die Zwecke dieser Nutzungsvereinbarung erfolgt gemäß unserer Datenschutzrichtlinie.

14.2 Sie erklären sich mit der Zusendung von Angeboten und Informationen auf elektronischem Weg bzw. einer telefonischen Kontaktaufnahme durch uns ausdrücklich einverstanden. Diese Zustimmung kann jederzeit entweder durch Anklicken des „Unsubscribe“-Links, der in allen gesendeten E-Mails enthalten ist bzw. schriftlich per Brief an uns widerrufen werden.

15 Übertragung Eine gänzliche oder teilweise Übertragung von Rechten bzw. Pflichten aus dieser Nutzungsvereinbarung auf Dritte ist nur nach jeweiliger ausdrücklicher, vorangehender, schriftlicher Zustimmung möglich. Wir können jedoch die Rechten und Pflichten aus dieser Nutzungsvereinbarung (gänzlich oder teilweise) ohne Ihre Zustimmung an gegenwärtige und zukünftige, Trenkwalder Konzerngesellschaften übertragen. In diesem Fall werden wir Sie jedenfalls umgehend schriftlich verständigen.

16 Gerichtsstand und Beschwerden

16.1 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Wien. Es wird die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes für Wien - Innere Stadt vereinbart, soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht nichts anderes festlegt. Nutzer die ihren Sitz bzw. Wohnsitz nicht innerhalb der EU haben, verpflichten sich, einen Zustellungsbevollmächtigten innerhalb der EU für die Dauer dieses Vertrags und für die Geltendmachung aller Ansprüche aus diesem Vertrag, zu benennen.

16.2 Beschwerden können jederzeit an die oben angeführte Adresse, entweder postalisch oder per E-Mail, an Trenkwalder gerichtet werden. Darüber hinaus stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit und eröffnet somit die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link (http://ec.europa.eu/odr) erreichbar.

17 Sonstiges

17.1 Der Verzicht auf Rechte kann nicht dadurch begründet werden, dass wir oder etwaige berechtigte Dritte die Geltendmachung dieser Rechte unterlassen haben.

17.2 Sie sind, soweit gesetzlich zulässig, nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen von uns aufzurechnen oder fällige Zahlungen aus welchem Grund auch immer zurückzuhalten.

17.3 Unsere Vertragserfüllung steht unter dem Vorbehalt, dass diese rechtlich zulässig ist. (Unzulässig ist eine Vertragserfüllung u.a. dann, wenn dieser Regelungen des (nationalen oder internationalen) Außenwirtschaftsrechts, Embargos oder sonstige Sanktionen entgegenstehen.)

17.4 Etwaige von dieser Nutzungsvereinbarung (samt der damit zusammenhängenden Online-Bestellung) abweichende Vereinbarungen gelten nur, wenn diese schriftlich erfolgen. Das gilt auch für das Abgehen von der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

17.5 Sofern Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung und etwaiger weiterer Vereinbarungen, welchen diese Nutzungsvereinbarung zugrunde gelegt werden, unwirksam sind oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem ursprünglich angestrebten Zweck so nahe wie rechtlich möglich kommt. Entsprechendes gilt im Falle von Vertragslücken.

Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An Trenkwalder International AG A-1010 Wien, Lugeck 1-2

Fax: +43 (0)5 07 07 – 10 95

email: info@trenkwalder.com

Systemumgebung

Die Lernplattform ist eine Software, die einen modernen Web-Browser benötigt, der Cookies und JavaScript unterstützt.

Die Lernplattform unterstützt derzeit die folgenden Browser:

(a) Internet Explorer 8 oder höher

(b) Mozilla Firefox

(c) Chrome

(d) Safari 4 oder höher

Diese Browser werden von folgenden Betriebssystemen unterstützt:

(a) Microsoft Windows 7 und höher

(b) OSX (c) Die meisten Linux-Distributionen Die Lernplattform wird derzeit von folgenden mobilen

Betriebssystemen unterstützt:

(a) iOS und Android werden unterstützt.

(b) Für iOS: Standardbrowser in iOS Version 6 und 7.

(c) Für Android muss die Version höher als 4.2 sein.

Die Systemumgebung kann von uns ohne Vorankündigung und nach freiem Ermessen geändert werden.